Die Zukunft – Morgen – Aber auch in Deutschland?

Letzte Woche bin ich eine ziemlich verwegene Wette eingegangen: In zehn Jahren werden hauptsächlich Lkws ohne Fahrer unterwegs sein. Selbstfahrende Lkws werden den Großteil des Transports auf den Autobahnen abwickeln.

Ist das realistisch? Jein, zweifellos wird es in der Lebensspanne der meisten Leser hier so kommen, ob tatsächlich in zehn Jahren Lkw-Fahrer eine Schlange am Arbeitsamt bilden müssen, ist letztlich natürlich noch nicht ausgemacht. So sehr ich die Digitale Transformation auch fürchte und ihre neoliberalen Auswüchse für das kommende Grundübel nach dem Kommunismus halte, so bin ich doch leider auch davon überzeugt, dass sie nicht aufzuhalten sein wird. Man wird es natürlich aber dennoch versuchen. Und auch wenn die Technik in zehn Jahren mehr als bereit sein wird das Szenario selbst fahrender Lkws umzusetzen, spricht doch auch einiges dagegen. Denn noch dürften Lobbyverbände und Verweigerungshaltung stark genug sein, das Szenario mit Gesetzen und Verordnungen hinauszögern zu können. Erst recht weil unser deutsches Rechtssystem Immanuel Kant näher ist, als dem Utilitarismus, der sich bei dem bekannten Problem bei einem Unfallszenario zu entscheiden, wer sterben soll – sagen wir es freundlich – erheblich leichter tut.

Doch wie lange kann man den Fortschritt wirklich aufhalten? Wie lange werden Politik und Gesellschaft den wirklichen und den vermeintlichen Vorteilen der Digitalisierung standhalten?

Hätte der olle Erich die Digitalisierung begrüßt?

Denn machen wir uns nichts vor, nicht nur selbst fahrende Lkws bedeuten vor allem eines: Kostenersparnis! Aus ähnlichen Gründen werden sich etwa Universitäten noch eine gewisse Zeit lang staatlichem Schutz sicher sein können, oder das Gesundheitssystem. Aber dennoch darf eines als sicher gelten: Die Uhr tickt – und die Uhr tickt unaufhaltsam.

Europa und in erster Linie Deutschland werden sich wohl mit am längsten diesem Fortschritt in den Weg stellen, aber selbst wenn der gesellschaftliche Wille da wäre sie aufhalten zu wollen, es wird am Ende nicht gelingen. Am Ende siegt der Kostendruck und – na ja, die wirklichen Vorteile.

Es mag uns noch ein wenig komisch vorkommen, wenn wir einem Programm unseren Gesundheitszustand schildern und es die Laborwerte selbst analysiert, aber schon heute kommen dabei halt bessere Ergebnisse heraus, als bei so manchem Hausarzt. Mögen spezialisierte Chirurgen und andere Experten noch relativ sicher sein, die Berufsgruppe Hausarzt sollte die Uhr ebenfalls schon ticken hören. Dabei können die doch heute noch behaupten, mit diesem Internet eigentlich nix zu tun zu haben. Also zumindest nicht zwangsläufig. Was am Ende aber nur der Trugschluss sein dürfte, dem auch der Klempner um die Ecke anheimfällt. Auch der wird früher oder später zu spüren bekommen, das er nur zwei Möglichkeiten hat. Entweder er wird seine eigene digitale Marke, oder ist dazu verdammt sich auf den marktbeherrschenden Plattformen zum billigsten Preis darzubieten.

Ärzte, Handwerke … richtig, Berufsgruppen die wir heute noch als fest im Sattel sitzenden Mittelschicht betrachten. Menschen, die – wäre die Digitalisierung nicht – auch in einem von latenter Abstiegsangst beherrschten Deutschland doch noch halbwegs sicher im Sattel sitzen dürften.

Ihr Bürger, hört die Signale!

Die Verzögerung des Fortschritts wird dafür sorgen, dass eine ganze Reihe Berufstätige aus der Mittelschicht sich noch halbwegs sicher in die Rente retten können. Wer heute aber unter 40 ist, sollte sich damit anfreunden sich bald auf eine durch digitalisierte Welt einstellen zu müssen, die komplett anders ist, als wir sie heute kennen. Aber dennoch sind jene zahlreich, die entweder glauben nicht betroffen zu sein oder das Ganze für alten Wein in neuen Schläuchen halten. Aber das ist die Digitale Transformation eben nicht, der Wein ist ebenso neu wie der Schlauch. Und wer das nicht rechtzeitig erkennt, und rechtzeitig ist JETZT, wird in absehbarer Zeit ziemlich viel Essig zu trinken bekommen.

Und noch einmal, diese Entwicklung mag uns nicht gefallen, und sie sollte uns auch nicht gefallen, aber wirklich aufhalten können wir sie auch nicht. Ähnlich wie in der industriellen Revolution wird es eine lange Phase geben in der wenige profitieren und viele Hungerleider ausgebeutet werden. Was bleibt ist die Hoffnung, dass sich auch diesmal die Gesellschaft wieder einpendeln wird. So wie die Sozialgesetzgebung mit Bismarck ihren Anfang nahm und zum Sozialstaat wurde, um die Unternehmer in die Schranken zu weisen und den Arbeitern und Angestellten zumindest eine Existenzsicherung gab. Es ist jedoch fraglich, ob wir mit diesen alten Mitteln auch der neuen Herausforderung Herr werden können. Zumindest sieht es nicht wirklich danach aus, und die Finanzierbarkeit dürfte auch arg, verdammt arg in Zweifel stehen. So fundamental neu wie die Digitalisierung Fakten schafft, so neu müssen auch unsere Lösungen für die geschaffenen Probleme sein. Sie auf den Standpunkt jener Hufschmiede zu stellen, die sich das Auto erst nicht vorstellen konnten und dann glaubten dieses Ungetüm würde sich nie im Leben durchsetzen, wird uns nur in den Abgrund führen.

Donald Trump, Totengräber des amerikanischen Konservativismus

Ach du Scheiße, könnte Donald Trump wirklich US-Präsident werden? – Ein Gespenst geht um die Welt und seit dem Super Tuesday in dieser Woche, hat die Welt langsam die Hosen voll. Nicht ganz so sehr, wie die Republikaner in den USA, aber der Gedanken, dass Donald Trump bald im Weißen Haus einziehen könnte, ist sicher nicht gerade beruhigend. Hat sich die Welt vor Beginn der Vorwahlen noch über die Ausfälle von Trump amüsiert, scheint sich der Selfmademan, der mit einer lumpigen Million US-Dollar von seinem Vater seine Karriere aufbauen musste, inzwischen zum Gegenkandidaten von Hillary Clinton bei der US-Präsidentschaftswahl im Herbst zu avancieren. Kurz um, der Spaß ist vorbei, die Lage ist ernst – und das merken nicht zuletzt die Republikaner selbst, die plötzlich akzeptieren müssen Donald Trump als ihren Präsidentschaftskandidaten zu haben. Und das macht Teilen der Partei durchaus Angst, verdammt große Angst sogar. Robert Kagan, eins Vordenker der in Europa vielgescholtenen Neokonservativen, spielt gar mit dem Gedanken jetzt Hillary Clinton den Vorzug zu geben. Ohne große Überzeugung freilich.

“Die Partei kann nicht mehr gerettet werden, aber das Land.” – Robert Kagan

Kagan war es auch, der in der New York Times die passende Metapher für das drohende Unheil fand. Als “Frankenstein” bezeichnete er Donald Trump dort, als von seinem Schöpfer geschaffenes Monster, das am Ende auch ihn in die Todestiefen des Polarmeeres zieht, nachdem es zuvor mörderisch gewütet hat. Als ein großer Verehrer der unvergleichlichen Mary W. Shelley kann ich ihm zu diesem Vergleich nur gratulieren. Denn in der Tat scheint Donald Trumps Siegeszug am Ende auch ein Produkt der Anti-Washington-Propaganda der Republikaner selbst zu sein. Während in Deutschland die Neurechten auf das Politestablishment einprügeln, taten dies in den USA republikanische Politiker selbst. Damit haben sie am Ende eine Saat gelegt, von der jetzt Donald Trump alleine profitieren kann, während Ted Cruz und Marco Rubio auf diesem Grund nur verlieren können.

Zwar stehen die Chancen eines Präsidentschaftskandidaten Donald Trump gegen Hillary Clinton, die aller Voraussicht nach bei den Demokraten das Rennen machen wird, eher schlecht, aber wirklich Grund zur Beruhigung ist das in jeglicher Hinsicht nicht. Zum einen ist es lange nicht ausgemacht, das Trump am Ende doch mehr Wähler anzieht, zum anderen ist Hillary Clinton für die USA und die Welt auch nur das geringere Übel. Aber egal wie es ausgehen wird, ein Verlierer steht schon fest: Die Republikaner selbst und mit ihnen der organisierte Konservativismus in den USA.

Nun mögen deutsche Linke in ihrer Unfähigkeit zur Differenzierung schon allein deshalb einen Herzinfarkt bekommen, weil Abraham Lincoln erster republikanischer Präsident war. Es dürfte jedoch objektiv sein, wenn ich anmerke, dass wir in Deutschland gerade mit dem Atlantik zwischen uns oft nur die schrillen Töne wahrnehmen oder etwa mit Blick auf George W. Bush beinahe schon vergessen haben, dass es dessen Vater war, der als einziger jederzeit hinter der deutschen Wiedervereinigung stand. Dabei sind die schrillen Töne eigentlich auch nicht weiter verwunderlich, denn anders als etwa in Deutschland, dessen Mehrparteiensystem auch eine Aufsplitterung der konservativen Bewegung erlaubt, sind im Bi-Parteiensystem der USA so gut wie alle Strömungen eben nur unter einem Dach vereint.

Zerrissen waren die Republikaner schon vorher, doch jetzt droht der Untergang

Das führt dazu, dass sich unter dem Dach der “Grand Old Party” nicht nur moderate Konservative tummeln, sondern auch Radikale in der sogenannten Tea Party, religiöse Fanatiker und – wohl am bedauerlichsten – auch weltfremde libertäre Spinner. Während die Libertären sich nur mit der Forderung nach Steuerabschaffung radikalen Steuersenkungen Gehör verschaffen, war es bis zum Auftritt von Donald Trump vor allem die Tea Party, die unrühmlich von sich reden machte. Nicht nur ob ihrer teils extremistischen Forderungen, sondern auch ihrer Gleichgültigkeit gegenüber dem Land und dem Volk, wenn sie etwa durch ihrer Blockade aus Prinzip die USA immer wieder an den Abgrund brachten. Am Ende haben sie damit natürlich nichts erreicht, außer der Schwächung konservativer Politik als Ganzes. Und genau das verursacht jetzt auch Donald Trump, nur könnte der Schaden diesmal weit größer sein und zum Untergang der Republikaner selbst führen.

Republican

Ein Elefant kommt ins Straucheln, zur Freude des Esels.

Schon jetzt dürften die Parteistrategen fieberhaft an einem Plan B arbeiten, den es freilich nicht wirklich gibt. Zumindest keinen Plan B an dessen Ende nicht Hillary Clinton ins Weiße Haus einziehen wird. Was hat man schon für Alternativen? Von Trump als Kandidat mehr oder weniger abrücken und zum Beispiel Michael Bloomberg unterstützen, der ja auch mit dem Gedanken spielen soll zu kandidieren? Zweifellos wäre er ein würdiger Kandidat, aber am Ende wäre er eben auch nur Zweiter hinter Clinton. Zieht man die unschöne Tatsache in die Rechnung mit ein, dass es in den USA manche Gegenden gibt, die einen Juden aus Prinzip nicht wählen würden, könnte er gar hinter Trump landen. Die Alternative Bloomberg könnte im besten Falle das Gesicht der Republikaner wahren und die Partei könnte darauf hoffen, dass sich die konservativen Wähler beim nächsten Mal auf die Gründe dieser Niederlage besinnen würden. Aber auch hier würde eine gehörige Portion Glück von Nöten sein, sollte am Ende nicht doch die Spaltung der Partei an sich drohen.

Das hätte an sich natürlich auch Vorteile, denn viel was im demokratischen System der USA schief läuft ist letztlich auf das Zwei-Parteiensystem zurückzuführen. Auf der anderen Seite würde eine Partei rechts der Republikaner dafür sorgen, dass das Weiße Haus auf Jahrzehnte hinaus in der Hand der Demokraten bleibt. Die Republikaner sind eben nicht die CDU, die sich dank der AfD ihres rechten Randes entledigen und dennoch wertkonservative Politik in Deutschland betreiben kann. Das liegt natürlich auch an den Demokraten, die zwar mit Bernie Sanders zum ersten Mal seit – ich glaube Menschengedenken – einen echten Linken als aussichtsreichen Kandidaten haben, sich am Ende aber getreu ihrer seit Jahrzehnten herrschenden Wischiwaschikultur eben doch für Hillary Clinton entscheiden werden.

Kurzum, es sieht nicht gut aus für die konservative Bewegung in den USA. Zwar mag man sich an der Ironie erfreuen, dass das Phänomen Trump hausgemacht ist, aber wer überzeugter Demokrat – im Sinne eines Anhängers der Demokratie an sich – ist, sollte anerkennen, dass Demokratie nur dann wirklich funktioniert, wenn der Wähler tatsächlich auch die realistische Möglichkeit hat mit seiner Wahl etwas zu bewegen.

Donald Trump ist auch für Deutschland eine Lektion

Und statt mit allzu viel Hochmut über den Atlantik zu blicken, sollten wir gerade mit Blick auf den Marsch der Neuen Rechten in die Mitte des Bürgertums unsere Lektion aus dem Niedergang der amerikanischen Demokratie ziehen. Denn bei allen Schwächen des Systems an sich, das mehr oder weniger immer noch davon ausgeht, dass die USA aus 13 Bundesstaaten besteht, die sich im 18. Jahrhundert befinden, ist Donald Trump die hässliche Fratze einer Gesellschaft, die Figuren aus Reality Shows mehr zutraut, als Politikern etablierter Parteien. Auch das deutsche Parteiensystem mag alles andere als perfekt sein, aber es bewahrt uns vor solchen Katastrophen und hat uns stattdessen mit Konrad Adenauer, (wenn es sein muss auch) Willy Brandt, Helmut Schmidt und seit Neuestem auch Angela Merkel bedacht. Politiker, die zumindest im Wesentlichen ein anständiges Verhältnis zur Wahrheit haben und die sich der Verantwortung bewusst waren (und sind), die es mit sich bringt ein Land zu führen. In Zeiten, in denen der Populismus durch die AfD wieder an Einfluss gewinnt und in ganzen Landstrichen Gruppen die Oberhand haben, deren Verhältnis zu Demokratie und Menschenrechten extrem gestört scheint, sollten wir dafür dankbar sein.

Europas Flucht in eine Vergangenheit ohne Zukunft

Wer Wien besucht, findet nicht nur eine der schönsten Städte vor, sondern fragt sich irgendwann vielleicht auch, warum eigentlich alles so groß ist. Wien und Österreich, das passt irgendwie nicht ganz zusammen. Auf diese Feststellung wird der Wiener natürlich entsetzt reagieren, der Historiker aber wird auf eine simple Tatsache hinweisen: Die letzte große Stadtplanung, angefangen etwa bei der Kanalisation, Wiens geschah noch zu Zeiten der Habsburger. Wien wurde über Jahrhunderte hinweg nicht als Hauptstadt einer Alpenrepublik erbaut, sondern als Zentrum einer europäischen Großmacht. Österreich-Ungarn bestimmte zusammen mit Preußen, Großbritannien, Frankreich und Russland die Geschicke Europas und manchmal auch der restlichen Welt.

Wien Hofburg um 1900

Die Wiener Hofburg, als die Stadt noch Zentrum der Doppelmonarchie war. (Quelle: Public domain, via Wikimedia Commons

Dieses Machtgefüge, das Europa kontrollierte und dennoch äußerst fragil war, hat sich tief ins Gedächtnis des Kontinents eingebrannt. Und 2016 istsie wieder hervorgetreten. Großbritannien setzt sich ab, unabhängig davon, wie das Referendum ausgehen mag. Die deutsch-französische Achse stottert nicht, sie ist nur noch Geschichte. Und Wien? Wien wendet sich dem Balkan zu, seinem angestammten Einflussgebiet, auch jenseits der Grenzen der alten Habsburger Monarchie. Seit Jahrhunderten sieht Österreich seine Zukunft im Südosten Europas, nördlich gab es nur zwei politische Maximen: Deutschland uneins zu halten und Preußen klein. Der Alleingang Österreichs zusammen mit den Balkanstaaten für Flüchtlinge die Balkanroute zu schließen ist dann vielleicht auch das deutlichste Zeichen für die Wiederkehr der historischen Machtsphären. Es ist vielleicht hat das Ereignis, das Historiker einst als Sargnagel für die europäische Idee bezeichnen werden.

Über ein halbes Jahrhundert lang hat die europäische Idee versucht die alten Nationalismen Europas zu überwinden. Geboren aus den Trümmern des 2. Weltkrieges schien sich eine Erfolgsgeschichte zu entwickeln, doch mit dem Verschwinden jener Generation, die sich noch an den Weltkrieg und seine Grauen erinnern konnten, verlor auch die europäische Idee mehr und mehr an Zugkraft. Immer mehr Staaten marschieren rückwärts in die Zeit vor den großen Kriegen, in einem Anfall von Nostalgie. Und wie es bei Nostalgie so üblich ist, sie ist vergangen und lässt sich nicht wiederherstellen. Wien ist nur noch die Hauptstadt einer Alpenrepublik und London das Zentrum einer Insel, die zwar überall auf der Welt noch ein paar weitere Inselchen besitzt, aber selbst zwischen England und Schottland eine Sollbruchstelle aufweist.

Europa wird zum neuen Athen

Kein Nationalismus der Welt wird Europa vor der Bedeutungslosigkeit retten können, die dem Kontinent ohne eine europäische Idee blüht. Ein uneiniges Europa ist nur noch ein Spielball zwischen Amerika und Asien. Eine Art Athen zu Zeiten des Römischen Reichs, reich an Kultur, aber nur noch eine Kolonie und nicht mehr Herr seiner selbst.

Von den größeren europäischen Nationen ist es auffälliger Weise nur noch Deutschland, das seiner Politik einer europäischen Linie unterordnet. Angela Merkel hat das im Grunde immer getan, nur fiel das im Vergleich zu Helmut Kohl nie wirklich auf bzw. ins Gewicht. Selbst in der Schuldenkrise um Griechenland betrieb Berlin europäische Politik, wenn auch nicht gerade die richtige. Wenn wir ehrlich sind, liegt das aber auch an jenen alten Machtlinien, die in Europa wieder am erstarken sind. Die deutsche Politik ließe sich nicht nur als europäisch bezeichnen, sondern durchaus auch als preußisch. Preußen war im Gefüge der europäischen Großmächte immer die kleinste Macht. Zudem grenzte es mehr oder weniger während der größten Zeit seiner Existenz an Russland, Österreich und zumindest ein wenig auch an Frankreich – und alle drei anderen Großmächte waren ihm während der meisten Zeit feindlich gesinnt. Das sich Friedrich der Große im Siebenjährigen Krieg gegen alle drei Mächte behaupten konnte, demonstrierte die
Fähigkeit Preußens sich selbst zu verteidigen. Doch die Politik in Berlin war immer dann besonders erfolgreich, wenn es ihr gelang durch Bündnispolitik den Frieden zu wahren. Seine Krönung fand diese Politik in Bismarck, nach seinem Abtritt folgten zwei Weltkriege an deren Ende auch Preußen selbst zu existieren aufhörte.

Wenn Angela Merkel heute also von europäischen Lösungen spricht, könnte ihr also durchaus bewusst sein, dass ein gemeinsames Europa längst zu Grabe getragen wurde. Es hat sich mit der Osterweiterung übernommen und im Inneren nicht geschafft breite Teile einer Bevölkerung zu begeistern, die sich nicht mehr vorstellen kann wie Krieg im Herzen Europas aussieht. Schon die Begrifflichkeit “Koalition der Willigen” deutet daraufhin, dass es am Ende keine europäische Lösung geben wird, sondern nur Staaten, die sich ihrer humanitären Verantwortung nicht entziehen. Dafür bedarf es jedoch natürlich Regierungen, die sich nicht vor dem Front National fürchten (Frankreich), vor noch rechteren Parteien (Ungarn) oder der nächsten Präsidentenwahl, bei einer auseinanderbrechenden Koalition (Österreich). Während in Deutschland besorgte Bürger auf der Straße ihr unrühmliches Unwesen treiben, sitzen sie in anderen Ländern an der Regierung und sind vor allem um ihre Regierungsposten besorgt. Ihr Heil suchen sie in der guten alten Zeit, die bekanntlich zwar nur in der Erinnerung gut war, aber als Propagandabild allemal taugt.

Im Augenblick ist es tatsächlich allein die deutsche Politik – ob jetzt vom letzten Rest der europäischen Idee beseelt oder in der Tradition Bismarcks stehend – die diesem Marsch europäischer Staaten zurück in eine glorreiche Vergangenheit, die in Wahrheit nur eine Zukunft in der Bedeutungslosigkeit ist, noch etwas entgegensetzt. Das alles hat beinahe nur noch sekundär etwas mit der Flüchtlingskrise zu tun, oder mit dem angeblichen moralischen Zeigefinger. Es geht ums Ganze, es geht darum Europa vor einem Rückfall in alte Nationalismen zu bewahren, und dafür zu sorgen, das wir nicht zum Spielball fremder Mächte werden. Ein Kontinent mit glorreicher Vergangenheit, aber keiner Zukunft.

Warum #Clausnitz Erinnerungen an die Weimarer Republik wachruft!

Manchmal fängt eine Kamera einen Moment ein, an dem alles offensichtlich wird. An dem ein Stück Mechanik ungeschönt die Realität aus Fleisch und Blut wiedergibt. Dieses durch Jan Böhmermann einer breiteren Öffentlichkeit bekannt gewordenes Video aus Clausnitz in Sachsen gehört in diese Kategorie. Es reiht sich ein mit den Bildern brennender Häuser und sich in die Hose pinkelnden Fans der deutschen Fußballnationalmannschaft, zu jenen Momenten, die man als Schandfleck der jüngeren bundesrepublikanischen Geschichte bezeichnen muss.

Flüchtlinge, nicht mal die von Pegida, AfD und “besorgten Bürgern” vielbeschworenen 100% Männer, sondern Familien, Frauen und Kinder, sollen von einem Bus in eine Asylunterkunft gebracht werden, und werden von einem “Wir sind das Volk” skandierenden Mob aufgehalten. Ein Bus voller Menschen, die mitunter gerade Krieg, Tod und Vergewaltigung entkommen sind, wird umringt von grölenden Pack. Ja, diese Menschen sind Pack, das sind keine Demonstranten, das ist dreckiges Pack.

Ganz ehrlich, ich kann nachvollziehen, dass die sogenannten “besorgten Bürger” Ängste haben und diese Ängste in irgendeiner Weise ausleben müssen. Das ist menschlich. Leider ist es ebenso menschlich, sich nicht durch Fakten von der Irrationalität dieser Ängste überzeugen zu lassen. Ja, schlagt mich, aber selbst jene Leute die Woche für Woche bei Pegida und ihren diversen Ablegern mitmarschieren, handeln aus menschlich nachvollziehbaren Beweggründen. Diese Beweggründe haben mit der Realität wenig gemein und wer ihnen folgt will die Wahrheit entweder gar nicht wissen oder ist geistig bestenfalls mittelmäßig talentiert. Pegida-Sympathisanten oder AfD-Wähler mögen Dummköpfe und Ignoranten sein, aber die Demokratie hat Dummheit und Ignoranz nun einmal zu ertragen.

Was sich in Clausnitz abgespielt hat, hat mit all dem aber nur noch wenig zu tun. Hier geht es nicht um das legitime Demonstrationsrecht, hier geht es nicht einmal um Menschlichkeit. Denn wer derart aufmarschieren kann, der hat – wie einst die Nationalsozialisten die Juden – sein Hassobjekt längst entmenschlicht, um ihm nicht einmal mehr das Mindestmaß an Anstand und Respekt entgegenbringen zu müssen. “Wir sind das Volk” wurde als Ruf nach Freiheit einst den Machthabern einer sozialistischen Diktatur entgegen geworfen, jetzt werden mit den gleichen Worten Frauen und kleine Kinder bedroht. Was, oder besser, wie wenig muss in den Köpfen von Menschen vorgehen, die sich zu einer derartigen Schandtat verabreden können?

Clausnitz zeigt in erschreckender Form, dass all jene, die sich in diesen Monaten an die letzten Tage der Weimarer Republik erinnert fühlen, nicht ganz so falsch liegen. Zwar ist die deutsche Demokratie nicht in Gefahr, aber die Neuen Rechten bedienen sich des gleichen Instrumentes im Ringen an die Macht, wie die verwirrten Radikalen der Konservativen Revolution bis 1932. Wie jene “Revolutionäre”, die mit Konservativismus soviel gemein hatten wie Bismarck mit den Sozialisten, versuchen sie über eine Radikalisierung des braun-völkischen Mobs an Einfluss zu gewinnen. Und dabei scheint ihnen jedes Mittel recht zu sein. Unter uns, wer ständig fordert der Dönermann um die Ecke müsste sich von islamistischen Terroranschlägen distanzieren, sollte jetzt die Petrys, Bachmanns und Höckes aufrufen, sich von den Ereignissen in Clausnitz zu distanzieren. Und eine weitere Parallele ist in diesen Bildern zu sehen, bzw. eben gerade nicht zu sehen. Wo ist die Polizei? Wo ist die Staatsmacht, die den Weg frei macht, damit dieser Bus weiterfahren kann? Hat es die sächsische Polizei endgültig aufgegeben für Recht und Ordnung zu sorgen? Es ist bitter, aber auch wenn ich bei Weitem nicht mit totalitären Antifaschisten in einem Atemzug genannt werden möchte, aber wo bitte schön sind Wasserwerfer, wenn man sie mal braucht? So desolat der Zustand mancher deutschen Polizeibehörden dank falscher Sparmaßnahmen auch sein mag, niemand – niemand – kann mir einreden, dass wir schon so weit sind, mit einem derartigen Mob nicht fertig zu werden! Und wenn die Polizei unfähig – oder Unwillens – ist, dann muss dort eben Bereitschaftspolizisten aus Ländern eingreifen, die noch für Recht und Ordnung einstehen wollen.

Flüchtlinge wüten in Unterfranken – Nicht!

In Hösbach und Mespelbrunn wurde ein Mitarbeiter einer Cateringfirma von einem Flüchtling angegriffen, dem das Essen nicht schmeckte. In Aschaffenburg hat ein Flüchtling eine Postfiliale überfallen, in Wertheim werfen sich Flüchtlinge vor Autos, um bei der Versicherung abzukassieren und in einer Schweinfurter Asylunterkunft wurde eine Panzerfast gefunden. Was haben all diese Meldungen gemeinsam? Sie beziehen sich allein auf den Bereich Unterfranken und sie sind alle erstunken und erlogen.

hoaxmap

Screenshot: Hoaxmap.de

“Hoax” war mal ein Wort aus dem Internetjargon, dass für erfundene Geschichten stand, die dennoch so glaubwürdig waren, dass nicht wenige darauf hereingefallen sind. Je nachdem ob man zu den Reingefallenen gehörte oder nicht, konnte man einen Hoax für lustig, kreativ oder eben total bescheuert halten. Manchmal waren sie alles andere als harmlos, ab und zu eben aber ziemlich unterhaltsam. Wer jedoch die Webseite Hoaxmap – Neues aus der Gerüchteküche aufruft, dem vergeht das Lachen recht schnell wieder.

Das Projekt sammelt deutschlandweit Gerüchte die im Zusammenhang mit Flüchtlingen stehen und seit Monaten über Mund zu Mund Propaganda vor Ort und vor allem auch über die sozialen Medien rasante Verbreitung sind. Das beginnt bei Grundschulen, die angeblich geschlossen wurden, weil Notunterkünfte benötigt werden, geht hin zu Flüchtlingen die besorgten Bürger die Pferde und Schwäne wegessen und endet bei Mord und Vergewaltigung. Einige der Falschmeldungen wirken so absurd, das man am Verstand der Menschen zweifeln muss, die sie glauben, andere sind aber zwar auf den ersten Blick glaubwürdig, aber eben doch nicht wahr.

Am Ende des Tages haben wir es mit der digitalisierten Variante von dem zu tun, was über Jahrhunderte die Juden in Europa ertragen mussten. Nur das man sich heute eben erzählt, dass die Muslime bei ihren religiösen Praktiken kleine Kinder schlachten. Offenbar handelt es sich bei diesem Verhalten um eine jener erbärmlichen menschlichen Eigenschaften, die weder religiöse Nächstenliebe und aufgeklärte Vernunft beseitigen können. Vielleicht auch deshalb, weil besorgte Bürger dazu neigen sich mitunter für religiös und vernünftig zu halten.

Datenjournalismus-Projekte wie Hoaxmap.de sind deshalb wichtige Gegenmaßnahmen, gegen diese rassistischen Wahnvorstellungen 2.0. Zwar mag dieses Projekt wohl niemanden überzeugen, der unbedingt glauben will, dass ein Syrer aus Aleppo nicht etwa wegen Krieg und Hunger flieht, sondern er sein ganzes Leben lang schon immer eine blonde deutsche Frau vergewaltigen wollte. Dieser Gruppe gegenüber sind sachliche Argumente relativ sinnlos, vor allem natürlich auch, weil auch die Widerlegungen bei Hoaxmap.de aus Artikeln der “Lügenpresse” stammen. In ihrer eigenen Argumentationslogik sind solche Leute nicht überzeugbar. Am Ende bleibt uns nur ihnen Einhalt durch ein deutliches “Stopp!” zu gebieten und uns vielleicht noch über ihre Dummheit lustig zu machen. Auf der anderen Seite sind die besorgten Bürger aber immer noch eine kleine, wenn auch lautstarke Minderheit, während jene Bürger, durch gefakte wie echte Nachrichten in Sorge sind einen wesentlich größeren Anteil ausmachen. Das sind jene, die verängstigt sind, aber immer noch einen Bezug zur Realität haben. Hier kann ein Projekt wie Hoaxmap.de helfen und aufklären, was wahr und was falsch ist. Zwar mögen wir, wenn wir all die erbärmlichen Lügen entlarvt haben, immer noch das ein oder andere Problem haben, aber dabei handelt es sich dann um die Realität und die kann man angehen. Erfundene Problem hingegen sind aber nach wie vor selbst durch erfundene Lösungen nicht handhabbar.


Zusatzinfos: Hoaxmap.de listet derzeit über 200 erfundene Meldungen auf, wer das Projekt unterstützen möchte, kann sich an mail@hoaxmap.org oder über Twitter an @hoaxmap wenden.