Satire darf alles, aber nicht jeder darf Satire

Ganz ehrlich, wenn ich mich auf die Seite der Jungen Freiheit schlagen muss, dann kann das kein gutes Zeichen sein. Aber, in diesem Fall bleibt mir keine andere Wahl. 

Wir Deutschen sind manchmal ja ein bisschen so, dass wir alles um die Ecke rum denken, was andere direkt machen. Wenn man in den USA jemanden beleidigen will, oder gar Rassismus von sich gibt, dann beruft man sich auf die Meinungsfreiheit. In Deutschland ist es ein bisschen komplizierter, aber sobald man es als Satire verkauft, darf man praktisch alles und jeden beleidigen. Persönlichkeitsrecht oder gar Gefühle Betroffener sind dann so unwichtig wie der Hundekot in den der Satiriker reingetreten ist.

Doch stimmt das überhaupt? Darf Satire alles?

Stellen wir uns mal folgende Karikatur vor. Ein homosexuelles Pärchen steht vor dem Standesamt, die „Ehe für alle“ ist ja jetzt durch. Doch wenn schon denn schon, steht dahinter ein kleiner Junge mit seinem geliebten Teddybären, eine alte Oma mit ihrem Kanarienvogel, der Fußballfan mit Vereinswimpel – und ein Muslim mit vier vollverschleierten Frauen im sprichwörtlichen Schlepptau. Spätestens jetzt ist natürlich klar, dass diese Karikatur aus der Jungen Freiheit stammt.

Die Karikatur ist alt, stammt aus dem Jahr 2015, wurde aber von Junge Freiheit-Chefredakteur Dieter Stein bei Facebook gepostet. Lange war sie dort aber nicht zu sehen, Facebook löschte sie eiligst und Steins Account bekam eine Sperre von drei Tagen verpasst.

Das geschah übrigens noch vor Inkrafttreten des neue Facebook-Gesetz von Justizminister Maas in Kraft trat. Ein Gesetzeswerk das von links nach rechts in unüblicher Einigkeit den Stempel „Zensur“ verpasst bekommen hat und auch bei UN und staatlichen Datenschützern nicht gerade auf Begeisterung stößt. Aber das ist eine andere Geschichte.

Wer sich jetzt mal durch die Facebook-Seite der Titanic klickt, bekommt zum Beispiel so was zu sehen:

Screenshot: Facebook Titanic

Das ist Satire, das muss Xavier Naidoo ertragen. Das sagt das Gesetz, dass sagt die Ökonomie – die Titanic lebt ja schließlich davon, dass man ihr Heftchen kauft. (Warum auch immer es Leute gibt, die das tatsächlich auch tun. Aber auch das ist eine andere Geschichte.)

Und da fiel es mir plötzlich wie Schuppen von den Augen. Satire darf gar nicht alles. Oder vielmehr, es geht bei Satire darf alles nicht um das was die dargestellte Satireform zeigt, sondern es geht darum wer sie macht. Gut, sowohl die Titanic, als auch die Junge Freiheit sind in Deutschland frei verfügbare Publikationen. Aber auch wenn die Titanic es vielleicht abstreitet, eine ist links, die andere rechts. Und das Maß an dem sie gemessen werden reicht offenbar bei Facebook schon vor der neuen gesetzlichen Regelung himmelweit auseinander.

Nun kann man auch über die Karikatur der Jungen Freiheit denken was man will, aber sie befindet sich im gesetzlichen Rahmen und ist beileibe nicht auf dem Niveau des Stürmers. Sie passt nur nicht in das Regenbogenfahnenimage, das sich Facebook selbst verpasst hat.

Die ganze Geschichte sollte uns aus zweierlei Gründen zu denken geben. Zum einen, und dass kann jeden von links bis rechts treffen, Meinungsfreiheit auf Facebook bestimmt weder der Common Sense noch das staatliche Gesetze, es bestimmt allein Facebook. Zum andern ist dieses Beispiel natürlich Wasser auf die Mühlen der neuen Rechten, die sich ja ohnehin zensiert fühlen – und in diesem Fall eben auch zensiert wurden. Meinungsfreiheit aber, und das ist der Scheiß an der Sache, ist nur dann etwas wert, wenn sie für alle gilt! Wenn wir Meinungsfreiheit aber so verstehen, wie Facebook sie versteht, können wir es auch gleich bleiben lassen.